Communiqué zur Demo gegen Rassismus und rechte Hetze vom 21.11.09 in St. Gallen

Am Abend des 21. Novembers 2009 besammelten sich trotz massiver Polizeipräsenz rund um den Bahnhof zwischen 150 und 200 Leute, um gegen Rassismus und rechte Hetze zu demonstrieren. Hintergrund des Aufrufs zur Demo war die rassistische Türpolitik einzelner Lokale in St. Gallen und deren öffentliche Rechtfertigung durch die Besitzer. Die Demo richtete sich auch gegen das allgemeine rassistische Klima und reaktionärer Hetze, welche sich in Zeiten der kapitalistischen Krise verschärft.

Die Polizei konzentrierte sich zur Besammlungszeit ausschliesslich auf den Bahnhofsplatz. Dadurch konnte sich ein Teil der Demo in einer Seitenstrasse formieren und über den Bahnhofsplatz loslaufen. Dort schlossen sich weitere Personen der Demo an und der Demozug bewegte sich laut und kämpferisch Richtung Altstadt. Das Ostschweizer Polizeikonkordat war mit der Situation sichtlich überfordert und griff die Demo nach wenigen Metern von hinten an. Sie versuchten willkürlich einzelne Leute herauszugreifen. Mehrere Leute wurden verhaftet. Nach diesem ersten Angriff zersplitterte sich die Demo, konnte sich aber neu formieren und weiter Richtung Marktplatz ziehen. Trotz mehrmaligem Versuch die Demo einzukesseln konnte die Demo weiterlaufen. Beim Brüeltor wurde beschlossen, die Demo aufzulösen.

Die Stadt St. Gallen zeigte uns an diesem Abend ihr wahres Gesicht. Widerstand gegen eine offene rassistische Türpolitik, sowie gegen Faschismus im Allgemeinen, soll in dieser Stadt keinen Platz haben. Die Polizei hat mit allen Mitteln versucht diese Demo zu verhindern. Nicht wenig erstaunt es da, dass an verschiedenen Orten in der Stadt kleinere Gruppen von Neonazis unterwegs waren und sich unbehelligt bewegen konnten. Am Bahnhof stand auch eine Gruppe Neonazis, die sich offensichtlich freundschaftlich mit einer Gruppe von Polizisten unterhielt. In einer Stadt in der Polizisten und Faschisten Schulter an Schulter stehen, kann nicht davon ausgegangen werden, dass etwas gegen dieses menschenverachtende Klima unternommen wird. Es liegt an uns diesen Kampf zu führen. Wir lassen uns nicht einschüchtern und wir lassen uns diesen Widerstand nicht verbieten. Wir kommen wieder!

Kein Mensch ist illegal – Festung Europa angreiffen!
No justice no peace – Fight the police!
Aufruhr, Widerstand - es gibt kein ruhiges Hinterland - auch nicht in St. Gallen.
Der Kampf geht weiter!

Antirassistisches Bündnis

Kontakt: antifa-demo@immerda.ch

Mediencommunique

Mobilisierungs-Communiqué zur Demo gegen Rassismus und rechte Hetze am 21.11.2009 in St. Gallen

Aufgrund rassistischer Vorfälle wird am 21.11.2009 in St.Gallen eine Demo gegen Rassismus und rechte Hetze stattfinden. Es darf nicht sein, dass nur zugeschaut wird, wenn MigrantInnen diskriminiert und sogar angegriffen werden.

Höhepunkt dieser traurigen Tendenz ist die rassistische Türpolitik der Lokale Felix, Trischli, O five Pub, Commercio Bar, Seeger und Maximilian (bürgerliche Medien berichteten). Die BesucherInnen der Lokale werden nach ihrer Herkunft selektiert. Menschen mit Migrationshintergrund haben keinen Zutritt und werden auch mit Gewalt am Eintritt gehindert. Zum Beispiel wurde ein Jugendlicher aufgrund seines angeblich ausländischen Aussehens beim Versuch ins Lokal zu gelangen brutal von den Türstehern zusammengeschlagen, so dass nur noch eine Notfalloperation verhindern konnte, dass ihm der Arm amputiert werden musste.
Trotz der Empörung der Öffentlichkeit und einer Untersuchung gegen einen der zwei Besitzer, der in einem Interview mit dem Radio Sender FM1 seine diskriminierende Türpolitik sogar öffentlich verteidigte, ist bis heute nichts passiert. Die Stadt St. Gallen scheint lieber zu ignorieren statt zu reagieren.

Von einem solchen Klima fühlen sich natürlich auch FaschistInnen angezogen: Im Bodenseeraum vernetzen sich vermehrt Neonazis und führen länderübergreifende Aktionen durch. Die Neonazipräsenz ist nicht zu übersehen und führt immer wieder zu Übergriffen, wie z.B. nach einem Stadtfest in St. Gallen dieses Jahres (der Offa) als ein Jugendlicher brutal von mehrere Neonazis mit Flaschen niedergeschlagen und am Boden liegend noch mit Pfefferspray attackiert wurde.
Wir sind nicht mehr länger bereit tatenlos zuzusehen!

Sich zu wehren gegen Rassismus sehen wir auch eng Verbunden mit dem Kampf gegen das kapitalistische System welches auf Ausbeutung und Konkurrenzdenken basiert. Dies, verbunden mit nationalistischer Hetze und Rassismus, begünstigt faschistische Tendenzen.
Wir haben uns entschlossen diese Demonstration durchzuführen um ein lautes und starkes Zeichen gegen diese Entwicklung zu setzen.

Stehen wir gemeinsam ein für eine solidarische und klassenlose Gesellschaft ohne Ausgrenzung!


GEGEN RASSISMUS UND RECHTE HETZE

Demo: Samstag 21.11.2009 - 19:00 Uhr - Bahnhofsplatz St.Gallen

Kontakt: antifa-demo@immerda.ch

Demo gegen Rassismus und rechte Hetze!